Politik sei die Kunst des Möglichen… Die Ergebnisse daraus sind nun aber nicht in jedem Fall positiv, günstig oder allseits akzeptiert. Wann aber steht der politisch Handelnde in der Gunst des Volkes, seiner Wähler? Einen möglichst positiv bewertbaren Ansatz, das Handeln von Politikern nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu erklären, liefert die Neue politische Ökonomie (NPÖ). Sie setzt an mit den Strukturen und Verhalten auf der Grundlage der neoklassischen Theorie.
Danach gilt als grundsätzliche Annahme: Politiker verhalten sich als rationale Nutzen-Maximierer. Oder einfach: Politiker orientieren sich stark an einer Wiederwahl und treiben deswegen eine Politik, die bei der kommenden Wahlen wieder zu ausreichend Stimmen fürs Mandat führt.
Finger weg…!!??
Wer sich als Politiker nach der NPÖ verhält, dass sein Nutzen maximiert wird, weiß für seine Entscheidungen, dass es der Wähler eher honoriert, wenn kurzfristige Ziele statt langfristiger Ziele erreicht werden.
Wer als Bürger in ausgeprägter Gegenwarts-Präferenz lebt, dem sind bei bescheidener politischer Bildung langfristig ausgerichtete Konzepte wegen deren hoher Komplexität nur schwer zu „verklickern“.
Mit Blick auf seine Wiederwahl wird der Politiker daher die Finger von kurzfristig schmerzhaften Maßnahmen lassen, auch wenn ihm bewusst ist, dass diese ökonomisch, ökologisch oder eben politisch dringlich sind.
Diese Sachlage markieren Tatsachen wie anhaltende Neuverschuldung von Gemeinden bis nach oben, fehlende Rücklagen im gesetzlichen Rentensystem, zyklische statt antizyklischer Wirtschaftspolitik oder der mangelnde Mut, notwendige Reformen anzuschieben.
Der Durchschnittswähler ist’s!
Betrachtet wird also für die Politik des Machbaren das Medianwähler-Modell. Wer als Politiker vom Ziel maximaler Wählerstimmen ausgeht, dann handelt er und mit ihm seine Partei so, dass deren Politik dem Median-Wähler gefällt. Damit fallen bei den großen Parteien der politische Rand und unbequeme Problembereiche aus dem Betrachtungs-Raster.
Zu dieser Verhaltens-Maxime gehört auch, dass dem Bürger sichtbare, ökonomisch aber nicht zwangsläufig vernünftige Maßnahmen offenbart werden, während wichtigeren Ziele, die dem Bürger nicht ausreichend genüg auffallen (sollen), eher nicht nachgegangen wird. Das führt dazu, dass dem Wähler individuell spürbare Maßnahmen bei nur gering spürbaren Belastungen gepriesen werden.
Zitate zur Politik
Dass die Politik den Charakter verdirbt, wird als Feststellung dem Fürsten Metternich (1773-1838) zugeschrieben und ist damit eines von unzähligen Zitaten mehr oder weniger prominenter Personen, die sich im Lauf der Jahrhunderte angehäuft haben.
Hier – mal wieder – die besten (?) Beispiele:
„Politik ist die Kunst des Möglichen.“ Otto von Bismarck
„Politik ist weder eine Wissenschaft noch eine Kunst, sie ist nicht einmal ein Handwerk, sie ist ein von Tag zu Tag sich neu orientierender Pragmatismus, der bemüht sein muss, die Macht und deren Möglichkeiten übereinander zu bringen.“ Heinrich Böll
„Aus meiner Erfahrung kann ich nur sagen: Politik ist nicht die Kunst des Möglichen, sondern des Unmöglichen.“ Vaclav Havel
„Die Kunst der Politik besteht häufig darin, heiße Eisen mit fremden Fingern anzufassen.“ Manfred Rommel
„Als ich jung war, glaubte ich, ein Politiker müsse intelligent sein. Jetzt weiß ich, dass Intelligenz wenigstens nicht schadet. Carlo Schmid
Politiker rechnen so sehr mit der Stimme des Wählers, dass sie nicht dazu kommen, sie zu hören. Werner Schneyder
„Politik bedeutet ein starkes, langsames Durchbohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmass zugleich. Max Weber
„Wahrhaftigkeit und Politik wohnen selten unter einem Dach.“ Stefan Zweig
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