20.10.2012 von Martin Jungfer
ZDF-Mann Oliver Welke und sein Team der „heute-show“ haben in ihrer Sendung am Freitagabend, den 19.10. 2012, Siegfried Kauder durch den Kakao gezogen. Der Bundestagsabgeordnete aus Villingen-Schwenningen stand im Mittelpunkt eines Beitrags zu Korruption bei Abgeordneten.
In dem Beitrag der „heute-show“ wurden Ausschnitte aus einer Rede von Siegfried Kauder gezeigt. In der Debatte ging es um das Antikorruptionsgesetz, das Deutschland als eines von nur sehr wenigen Ländern weltweit noch nicht ratifiziert hat. Kauder ist als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses maßgeblich am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.
Siegfried Kauder ist derzeit auch in seinem Heimat-Wahlkreis stark umstritten. Womöglich wird ihm ein parteiinterner Konkurrent um die Direktkandidatur entgegengestellt.
Gesetz wird seit mehreren Jahren blockiert
„Der Sachverhalt ist strafrechtlich nicht in den Griff zu bekommen. Deshalb sollten wir das auch sein lassen.“ So argumentierte Siegfried Kauder im Bundestag gegen das Anti-Korruptionsgesetz, das auf eine UN-Initiative zurückgeht. Die schwarz-gelbe Bundesregierung blockiert das Gesetz seit mehreren Jahren.
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