Man muss wohl noch öfters über TTIP schreiben, weil es wichtig ist zu erfahren, welche Methoden manche TTIP-Befürworter anwenden, um Europas Gesellschaften dieses Abkommen aufzudrücken. Auch wenn man zu TTIP unterschiedliche Haltungen akzeptieren kann, darf man eines nicht: mit falschen Zahlen für das TTIP-Abkommen werben und denjenigen, die TTIP ablehnen, mangelnde Kompetenz vorwerfen.
Denn die Fakten sind eigentlich zweifelsfrei.
Behauptet doch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einer wissenschaftliche Studie zufolge, dass sich durch TTIP das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU um rund 100 Milliarden Euro jährlich erhöhen würde. Das wären nach 10 Jahren eine Billion (!) Euro.
Wer jedoch genauer hinguckt, findet raus, dass sich das Bruttoinlandsprodukt der Studie zufolge nicht pro Jahr um rund 100 Milliarden, sondern einmalig erhöht und zwar erst nach 10 Jahren und dann bis zum Jahr 2027.
Doch nicht nur die Aktivisten von foodwatch haben den Fehler entdeckt, auch wenn foodwatch den Präsidenten des BDI, Ulrich Grillo, aufgefordert wurde, diese falsche Dimension zu korrigieren.
Der Verband hat reagiert und das durch TTIP prognostizierte Wirtschaftswachstum um 90 Prozent reduziert.
Und Ulrich Grillo hat auch betont, dass die Fan-Gemeinde von TTIP deutlich wachsen müsse, weil die öffentliche Diskussion um TTIP getrieben sei von Angstmacherei und Mythen…
Wachsen muss jedoch viel eher der Widerstand gegen TTIP, weil in der Akquise zum TTIP-Vertrag noch immer mit „gezinkten Karten“ gespielt wird (foodwatch)
Da macht auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), eine weitere Lobbygruppe der Deutschen Industrie, keine Ausnahme.
Die ISNM wagt bei einer eigentlich einmaligen Erhöhung nach 10 Jahren die Prognose, dass „das verfügbare Einkommen einer vierköpfigen Familie in der EU (…) im Schnitt um 545 Euro jährlich steigen“ würde.
Doch es sind halt nicht jährliche Zuwächse, sondern es ist eine einmalige Steigerung um 545 Euro!Korrektur nach unten also auch bei der INSM – um wahre 90 Prozent.
Und dann mischt auch noch das Münchner ifo-Institut mit. Mit einer hypothetisch unterstützten Studie wird angenommen, dass die USA und die EU zu einem einzigen Wirtschaftsraum zusammenwachsen würden. Das eigentliche Handelshemmnis wären nur noch die Transportkosten.
Dazu melden die Medien, dass mit einem solchen Szenario die USA faktisch ein Mitglied der EU würden… Und das ifo-Institut schätzt weiter, dass wegen TTIP bis zu 110.000 Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen werden könnten.
Und der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) lässt publizieren, das „durch einen umfassenden Abbau von Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU (..) in Deutschland Arbeitsplätze (…) von mindestens 100.000 neuen Arbeitsplätzen“ geschaffen würden…
Nicht nur für foodwatch ist klar: Hier werden Wünsche als wissenschaftliche Erkenntnisse angeboten, was man sich darf will bieten lassen! Nur wer genau hinschaut, kann erkennen, mit welchen Argumenten man TTIP durch Konzernvertreter und Industrie-Lobbyisten TTIP anpreist.
TTIP hat mit mit Freihandel wohl weniger zu tun als mit einer Gefährdung der Demokratie, und diese fußt nicht auf ökonomischen Konzerninteressen.
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