Noch halten sich die europäischen Regierungen zurück, wenn es um die ‚PR‘ zu TTIP geht. Doch wenn im Juni bei Angela Merkel die wichtigsten Regierungschefs beim G7-Gipfel bei München zu Gast sein werden, wird sie wohl ihr Ziel auf den Punkt bringen: TTIP voranbringen.
Doch die Campaigner von Campact wollen diese Strategie durchkreuzen und direkt vor dem Gipfel mit einer Großdemo in München zeigen: TTIP ist nicht durchsetzbar!
„Grüne Almwiesen, liebliche Täler, schroffe Gipfel“ – das wird das Bühnenbild von Deutschland, wenn mit den führenden Industriestaaten im Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen der G7-Gipfel abläuft.
Doch Merkels Amtskollegen sollen auch andere Bilder sehen. Solche von tausenden Menschen, jung und alt, die in München bunt, vielfältig und friedlich gegen TTIP auf die Straße gehen, um den Regierungschefs klar zu machen: Die Abkommen mit den Konzernen treffen auf den bürgerlichen Widerstand.
Gelingen wird dies jedoch nur, wenn sich an Fronleichnam, dem 4. Juni richtig viele Menschen zur Großdemonstration in München aufmachen. Ein Aufruf also, am 4. Juni in München gegen TTIP und CETA mitzumachen!
Bürger sollen dazu für die Demo begeistert werden. Sie sollen Plakate am Supermarkt, beim Buchhändler oder in der Kneipe um die Ecke aufhängen, Flyer an öffentlichen Orten auslegen.
Einen ersten wichtigen Erfolg in der Auseinandersetzung um TTIP und CETA hat Campact schon erreicht: Vor eineinhalb Jahren kannte niemand die Handels- und Investitionsabkommen. Jetzt werden sie breit diskutiert und wanken.
Wie ist dies erreicht worden? Dadurch, dass über 600.000 Menschen den Appell gegen TTIP unterzeichnet haben – so viele wie noch nie zuvor bei Campact. Und mittlerweile haben sich 1,75 Millionen Menschen der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA angeschlossen, getragen von einem breiten Bündnis.
Doch wenn TTIP und CETA wirklich gekippt wollen, muss der Protest auf die Straße. Ein erster wichtiger Schritt war der globale Aktionstag Mitte April. In ganz Deutschland demonstrierten in über 100 Orten zehntausende Menschen – alleine in München 20.000.
Jetzt soll es zu einer ersten Großdemonstration am 4. Juni in München kommen. Den Chefs der G7 soll gezeigt werden: für die Politik der neoliberalen Globalisierung gibt es keinen Rückhalt in der Bevölkerung.
Doch kann der Gipfel der Anfang vom Ende globaler Konzernabkommen nach dem TTIP-Muster werden…??!!
Rüdiger Zeitz meint