399 = 400 = 24.– Für das Aktionsbündnis Campact sieht zwar ein konsequenter Atomausstieg anders aus! Auch wenn Anfang Juni die Regierung mit dem Atomgesetz beschlossen hat, dass acht Reaktoren für immer vom Netz gehen. Und dennoch gilt dies aus der Sicht der ‚Atomgegner‘ als ‚riesiger Erfolg‘ des Protests! Bleibt bei ihnen das ‚ungute Gefühl‘, […]
Zivile Koalition!!?? – Wer die sind und was die wollen…??
Attac, Campact, Aktionsbündnis S21 und jetzt auch noch Zivile Koalition e.V. Berlin mit Vorstand Beatrix Herzogin von Oldenburg und Sven von Storch als Geschäftsführender Vorstand an der Spitze. Und wer ’s mag, aber nicht weiß woher, weshalb oder warum, der gerät nun auch schon mal auf den E-Mail-Verteiler. Nun gut, lesen kann man das ja […]
Unser Grieche in Brüssel
Jorgo Chatzimarkakis, FDP, in eigener Sache – Promotion an der Universität Bonn 15. Mai 2011. In eigener Sache möchte ich folgendes erklären: „Die jüngsten Debatten über die Doktorarbeiten deutscher Politiker haben auch mich für das Thema sensibilisiert. In der von mir 2000 verteidigten und auch online publizierten Promotion habe ich nach aktueller Prüfung folgende Zitierweisen […]
Mustermann im ZENSUS 2011: Absender zahlt Porto
Es bedarf der online-Verbindung, um zu erfahren, ob es den stimmen könne und vor allem weshalb es so sei, dass man sich am ZENSUS 2011 beteilige und dann auch den großen DIN A4-Umschlag mit den Antwort-Bögen noch „frei“ machen müsse. Hier nun, zehn Tage auf die E-Mail-Anfrage, dann auch die „offene Antwort“: Statistisches Bundesamt Zensus […]
campact-Riesenerfolg? – Jawoll!
Die Rechtsstellungskommission des Ältestenrats im Bundestag hat den Beschluss ihrer letzten Sitzung wieder zurück gezogen: Nebeneinkünfte von Abgeordneten unterhalb von 10.000 Euro werden doch nicht verschleiert. Aus Parlamentarierkreisen wurde das unmittelbar am 12. Mai bekannt. Wohl mit auch ein Ergebnis dessen, dass in den wenigen Tagen zuvor (4) mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger den […]
Was wird eigentlich trendy in 2011…
…und muss auch die Politik drauf reagieren? Könnten Sie drauf antworten, wenn Ihnen in der Fußgängerzone von einem Hörfunk-Reporter die Frage gestellt würde, was denn ein „Trend“ sei…? Nun, ja, irgendwie hat der Trend auch mit der nahen Zukunft zu tun. Immerhin. Ist ein Trend doch ein Instrument, um Veränderungen und Strömungen in allen Bereichen […]
Was ist eigentlich „wirksame Jugendnetzpolitik“?
„Morgen ist heute gestern“ oder „Gestern war heute morgen“, wie es der Kabarettist Günter Grünwald in seinem aktuellen Programm betrachtet. Für die Zukunft unserer Gesellschaft gilt indes eine enge Verknüpfung mit der Zukunft des Internets. Nach der Generation GOLF, die Florian Illies 2010 mit den typischen Merkmalen der Generation beschreibt, die in den 1980er Jahren […]
Der-Buerger-spricht.de – ein neues Web-Blog für politische Lösungsvorschläge
Politiker drehen sich oftmals jahrelang im Kreis, bevor konkrete Entscheidungen zu bestimmten Themen fallen bzw. Lösungen für einfachste Probleme gefunden und umgesetzt werden. Nach konsequenter Handlungsfähigkeit sowie praxisorientierter Bürgernähe auf politischer Ebene muss man in Deutschland oftmals lange suchen. Dies liegt mitunter an der eigenen Inkompetenz der Amtsinhaber und oftmals auch an der direkten Beeinflussung […]
Wahlversprechen festgehalten
Was schert mich mein Geschwätz von gestern! Politiker erzählen viel, wenn der Tag lang ist. Und sie erzählen noch mehr, wenn Wahlen anstehen. Zu Zeiten der Wahl sind sie oft wenig wählerisch und geben Versprechen, so genannte Wahlversprechen. Sie erhoffen sich, dass man sie wegen dieser Versprechen wählt, aber auch, dass man sich später nicht […]