Reizt es danach, mehr zu arbeiten…? Mit einer Steuerreform nach US-amerikanischem Vorbild zwar Steuern zu zahlen, doch als Großverdiener danach recht viel Steuern und in Millionenhöhe zu sparen, wird der GroKo wohl nicht in den Sinn kommen. Noch nicht mal der Soli wird von heute auf morgen abgeschafft werden… Was also wird aus einer von […]
Jamaika – (k)eine Insel der Seligen
Ach, was muss man doch von bösen Politikern oft schon hören oder lesen…? Was hätte wohl Wilhelm Busch nicht noch alles dichte müssen, wenn er in unsere Zeit gelebt hätte? Einer Ära mit einer künftigen Jamaika-Koalition und das, obwohl CSU-Minister Alexander Dobrindt die Grünen neulich als wohlstandsgefährdend bezeichnete und er ein Aus für den Diesel-Verbrennungsmotor […]
Bürgerversicherung II – ein Pro & Contra – Wahlkamp-Strohfeuer
Der Wahlkampf macht‘s: Die Bürgerversicherung für Alle wurde 2017 wieder mal zur „sozialpolitischen Kernfrage“ aufgetischt. Wie aber darf der Gesetzgeber überhaupt neu zur Krankenversicherung entscheiden? Eine Frage, die Udo Steiner, Richter a. D. am Bundesverfassungs-Gericht jüngst klar formuliert hatte: Man mag sich über die Grundrecht und Bürgerversicherung streiten, wer jedoch gesetzgeberisch zuständig sei, eine Bürgerversicherung […]
Bürgerversicherung wider das Grundgesetz ?
Die Sozialdemokraten stehen auch 2017 für die Bürgerversicherung, und zwar für alle Krankenversicherten in Deutschland. Doch die Wissenschaft ist dagegen! So auch Dr. Udo Steiner *), nach dessen Einsicht man auf die Einheitsversicherung endgültig verzichten solle. Wo aber lag der Ursprung der Idee einer Bürgerversicherung? 2007 verpflichtet das GKV-Wettbewerbs-Stärkungsgesetz für alle Einwohner ohne bisherige Absicherung […]
Bundestagswahl: Stolpert Merkel doch noch?
Die Fragen und die Haltung der Polit-Moderatoren Clemens Bratzler (SWR) und Anne Will (ARD) können durchaus als „tendenziös“ gelten, statt als politisch neutral. Und so könnte sein, was schon 2009 und 2013 geschah: Merkel bleibt ungefährdet im Amt. Wenn sich bis zum 24. September nicht doch noch Stolperstellen für die nach vieler Bürger Einschätzung Allzu-Lang- […]
Merkel und ein Buch zum Wahlkampf
Ist „Generalabrechnung mit der Sponti-Kanzlerin“ erlaubt? – Der Kopp-verlag sagt „Ja“! Egal wie und ob, gleichgültig ob CDU-Fürsprache oder politische Gegnerschaft; der Wahlkampf treibt bunte Blüten…. „Sie kennen mich“ – mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten […]
Lieber arm dran als arm ab!? – Armuts- und Reichtumsbericht der Koalition vor der Wahl
Sie schütteln und rühren, sie kochen Acht Euro 50 auf und sie bluffen sich und die Bürger vorab im Wahlkampf, denn dass in Deutschland tausende Bürger sich immer weniger leisten können, ist keine neue Nachricht. Und die Diäten als MdB- die reichen allen allemal! Auch nicht wenn das Bundeskabinett den 5. Armuts- und Reichtumsbericht von […]
Wohlfahrt oder Wohlstand? – Von beidem zu wenig!
Alarm bei den Verbänden – Rentner als Risikogruppe Knapp 16 Personen von 100 Erwachsenen mit Einkommen stellen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnitts-Einkommens (Median) die Armutsquote. Und diese lag und liegt in Deutschland für 2015 damit auf einen Höchststand von 15,7 Prozent. Im Bericht zur Armutsentwicklung steigt diese Quote, obwohl seit Jahren das Wirtschaftswachstum […]
Der Schulz-Effekt
Nun gut, sein Erscheinungsbild – mit Normal-Brille und Grad-mal-so-Vollbart – muss man nicht mögen, und auch das mediale Blah-Blah von seiner „gebrochene Vita“, von wegen Schul-Abbrecher und Buchhändler und trotzdem drei- oder gar viersprachig perfekt, kann einem auf den Zeiger gehen. Doch ist es wohl einfach nur so, dass der „Schulz-Effekt“ den Sozialdemokraten den Rücken […]
Wahlkampf 2016: Political Correctness oder doch respektlos…?!
Ein Donald Trump geht wohl nur in den USA…?! Gnadenlos und respektlos versucht er, sich entschlossen zu zeigen und sich durchzusetzen, indem er die politischen Gegner direkt angreift. Kann eine solche „Amerikanisierung des Wahlkampfes“ nicht auch in Deutschland festgestellt werden?! Es fehlt nämlich nicht an jenen, die auch hier respektlos auffallen, während Angela Merkel sich […]