Ist „Generalabrechnung mit der Sponti-Kanzlerin“ erlaubt? – Der Kopp-verlag sagt „Ja“! Egal wie und ob, gleichgültig ob CDU-Fürsprache oder politische Gegnerschaft; der Wahlkampf treibt bunte Blüten…. „Sie kennen mich“ – mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten […]
Zahlmeister Deutschland ?! – Wie lange noch…
Durch Wahlkampf ’17 neu angestachelt: Sind Deutsche der EU- und des Asyls-Beute? Man ist wohl kein Unmensch und schon gar kein Revoluzzer oder außerparlamentarischer Nörgler, wenn man sich sowohl finanz-, bevölkerungs- oder haushaltspolitisch kritisch äußert, zu dem, dass nicht dauerhaft sein kann, was sich Deutschland, resp. was sich die deutsche Politik zumutet und europäisch hat […]
Keine Autobahn-Privatisierung …oder doch noch…!?
Ratz! Fatz! kann man dazu sagen, dass mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und tags drauf schon mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat per Grundgesetz-Änderung die Privatisierung der Autobahnen verhindert wurde. Fraktionschef Thomas Oppermann (SPD): „Komplett abgedichtet gegen jede Form der Privatisierung“ sei die neu gegründete Infrastruktur-Gesellschaft für die Autobahnen. Maßgeblich und „Apo-mäßig“ mit dabei: 269.592 Unterzeichner des […]
Noch immer aktuell: Glyphosat
Kaum mehr Zweifel: Die EU erwägt in Kürze, Glyphosat für weitere 10 Jahre zuzulassen. Doch noch bleibt wenige Tage Zeit bis zum 15. Juni den 100.000-er Rest auf eine Million Unterschriften sammeln, um Brüssel umzustimmen. Und die Zeit drängt. Und so fragen die Campaigner von Campact: Wie alt sind Sie in zehn Jahren, wenn Sie […]
Bundesrat für mehr Lohngerechtigkeit…und BM Schwesig postuliert
Das lang erwartete Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit (= Gesetz zur Förderung von Transparenz von Entgeltstrukturen) hat am 12. Mai im zweiten Durchgang den Deutschen Bundesrat passiert. Dazu näselt auch gleich Manuela Schwesig, die Bundes-Frauenministerin: “Uns ist heute ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit von Frauen und Männern im Arbeitsleben gelungen. Erstmals wird in einem […]
Vollverschleierung – Schule – Gutachter – Schulgesetz
Fehlende Grundlage für ein Verschleierungsverbot – Mangelnde Integrationsbereitschaft Eigentlich wäre völig „wurscht“, in welchem Bundesland der Fall einer Schülerin viel Aufsehen erregte und eine politische Debatte auslöste. Denn wenn seit Jahren ein Mädchen nur vollverschleiert am Unterricht teilnimmt und weiterhin teilnehmen will, dann muss halt für ein Verschleierungsverbot das Schulgesetz geändert werden. Auch wenn es […]
Nährwert-Ampel gegen Zucker-Tricks und zuviel Fett
Noch verkauft die Bundesregierung den Bürgern eine “neue Lebensmittel-Kennzeichnung als Erfolg. Doch korrekt ist dies nicht. Denn bewusste Bürger erkennen, dass man/frau dabei verschaukelt wird. Denn die Lebensmittelkonzerne bedienen sich eines Tricks und täushen minimale Zucker- und Fettgehalte vor. Und das kam so! Bundes-Ernährungsminister Christian Schmidt und die Lebensmittelwirtschaft scheinen zu jubeln ob des angeblichen […]
Frau und Mann – der 2. Gleichstellungsbericht
Mit der Erziehung von Kindern, mit der Pflege von Angehörigen, mit Ehrenämtern und Hausarbeit leisten Frauen täglich 52 Prozent mehr unbezahlte Tätigkeit für andere als Männer. Ein Wert, der aus dem Gutachten Sachverständigen-Kommission und deren 2. Gleichstellungsbericht hervorgeht, wie Bundesfrauenministerin Schwesig Anfang März 2017 publik macht. Dazu wurde eigens eine neue Kennzahl entwickelte: den Gender […]
Wohlfahrt oder Wohlstand? – Von beidem zu wenig!
Alarm bei den Verbänden – Rentner als Risikogruppe Knapp 16 Personen von 100 Erwachsenen mit Einkommen stellen mit weniger als 60 Prozent des Durchschnitts-Einkommens (Median) die Armutsquote. Und diese lag und liegt in Deutschland für 2015 damit auf einen Höchststand von 15,7 Prozent. Im Bericht zur Armutsentwicklung steigt diese Quote, obwohl seit Jahren das Wirtschaftswachstum […]
Bahnvorstand und WeAct von Campact
Liebe Freunde und Freundinnen, vielen Dank, dass Sie die Petition ‚Bahnvorstand mit Sachverstand‘ unterschrieben haben. Das ist wichtig für uns alle, denn wir brauchen wirklich eine geballte Kompetenz als Bahnvorstand, um unsere Bahn wieder wettbewerbsfähig und zukunftssicher zu machen. Bundesvekehrsminister Alexander Dobrindt hat die Inthronisierung des neuen Bahnvorstandes für die kommende Sitzung des Aufsichtsrates am […]