Monsanto, Bayer und andere Unternehmens-Giganten sichern sich Patente auf unsere Lebensmittel mit schwer weigenden Folgen: Sortensterben, Monopole und Verarmung der Bauern trotz steigender Preise. Kann unser Justizminister Maas as ändern? Ja, wenn er -oder auch seine Familie – diesen Irrweg ebenfalls nicht will. Wer nämlich denkt, dass jedem die Tomate im eigenen Salat gehört, der […]
Anspruch an ‚Deutschland‘ – Bald ein Land mit neuer Gesellschaft??!!
Kann eine Bundestenrale für politische Bildung den gesellschaftlichen Wandel verordnen? Hunderttausende Flüchtlinge verlangen und fordern einen Platz in Deutschland, weil viele von ihnen friedvollen Schutz suchen, aber viele sich auch nur ein wirtschaftlich besseres Leben wünschen. Eines, von dem man wohl glaubt es, bald auch haben, nutzen und genießen zu dürfen. Kann für eine gesellschaftliche […]
Digitale Bürger: Wie viele Mails vertragen OB und Gemeinderäte????
Wirklich engagiert oder nur motzender Rentner? – 40 Euro pro Gemeinderats-Sitzung? Es gab Zeiten, da verbaten sich einzelne Gemeinderäte, dass man sie weiterhin mit Mails belästige. Und dabei ging es um überhöhte Energiepreise des lokalen Versorgers und um die Querfinanzierung für die jährliche wiederkehrenden Verluste der öffentlichen Bäder, die den Stadtwerken gehören…Denn im Ehrenamt für […]
Warum nicht „Lobbyist“ sein, wenn ’s der Firma hilft…
Lobby-Control publiziert den Lobby-Planet Berlin als kritischen Reiseführer Jeder weiß es, alle kennen es und der Bürger spürt es meist, doch erst wenn’s denn zu spät ist. Immer wieder beeinflussen Lobbyisten die Politik zulasten der Bürger. Und weil ’s der Firma hilft, wird in Berlin die Lobbyszene immer dichter und undurchsichtiger. Das zu ändern, hat […]
„Postillon“ schmäht Ankläger des Blog-Rolle-Partners
Freitag, 31. Juli 2015. Millionen Bürger ermitteln gegen General-Bundesanwalt wegen Verdachts auf Hirnrissigkeit Berlin (dpo) – Das hat es schon seit mehr als drei Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr gegeben: Millionen Bundesbürger ermitteln seit gestern Abend gegen General-Bundesanwalt Harald Range wegen des dringenden Verdachts auf Hirnrissigkeit. Demnach deute vieles darauf hin, dass Range bei seinen […]
Wenn in der Südstadt nach Jahrzehnten noch der Gehwegbelag fehlt…
…und die Bürger sich gegen Straßen-Ausbau-Beiträge wehren Der Begriff „Straßenausbaubeitragssatzung“ ist ein Ungeheuer – im wahrsten Sine des Wortes, und so wehren sich immer mehr Bürger in Niedersachsen, für den Ausbau von Straßen zur Kasse gebeten zu werden. Mehr als 50 Bürgerinitiativen haben sich formiert, die sich gegen eben diese „Straßenausbaubeitragssatzungen“ stemmen, da sie von […]
Kursbuch Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung liegt im Trend – ob in Großverfahren oder bei kommunalen Detailfragen. Mit mehr Bürgerbeteiligung versuchen Entscheider in Politik und Wirtschaft, mehr Akzeptanz und Legitimation zu erzielen. Sollte eine Bürgerbeteiligung ernsthaft geplant sein und wesentlich in ihrer Tragweite sein, ist sie wohl in der Lage, die „direkte“ Demokratie weiter zu entwicklen, um sich auch der […]
TISA als „verstecktes Spiel“
In der zweiten Juli-Woche 2015 verhandelt die EU streng geheim mit 23 Staaten über das TISA-Abkommen. Damit können Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Das Ganze ist recht wenig publik…Deshalb will nicht nur Campact die Pläne mit deren Appell zum Stopp von TISA durchkreuzen. Noch glaubt die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, […]
Schuldenkrise – Nicht nur „studierte“ Ökonomen warnen!
Auch die Bevölkerung schüttelt sich bei „faulem Kompromiss“ mit Griechenland Drei Ökonomen – vier Meinungen, wie bei den Juristen! Doch auf die ‚Nationalökonomen‘ hören die europäischen Finanzminiszer eher nicht. Auch nicht dann, wenn die Jünger von Adam Smith und Sir Maynard Keynes feststellen: Auch wenn Griechenland und die Gläubiger sich noch einigen sollten, sei man […]
Münchner Groß-Demo gegen TTIP am 4. Juni
Noch halten sich die europäischen Regierungen zurück, wenn es um die ‚PR‘ zu TTIP geht. Doch wenn im Juni bei Angela Merkel die wichtigsten Regierungschefs beim G7-Gipfel bei München zu Gast sein werden, wird sie wohl ihr Ziel auf den Punkt bringen: TTIP voranbringen. Doch die Campaigner von Campact wollen diese Strategie durchkreuzen und direkt […]
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