Drei Mal NEIN und bitte NICHT! ! – Ich wollte als Kind weder Prinzessin sei, noch habe ich die Nachkriegs-Pumps meiner Mutter favorisiert und ich hatte wohl auch keine Phimose. Dass nun „zwei Drittel der Deutschen (? – mich fragte noch nie einer) ‚Transgender‘ für mutig halten und dass 60 von 100 dies als ein […]
Inflationstreiber: Negativ-Zinsen statt Weltspartag
Volksbanken warben einst mit „Wir bieten mehr als Schuld und Zinsen!“ Schon ein „dicker Hund“, wenn ein Landgericht, wie das in Tübingen, auch noch einer „VOLKS-Bank“ verbieten muss, Negativzinsen von Privatkunden zu verlangen. Noch weitere 17 Institute machen das. Doch Verbraucherschützer sehen im Urteil ein Signal. Erstmals hat also ein deutsches Gericht den Kunden von […]
Islam-Unterricht: Muslime heute – Muselmann gestern
Urteil des Ober-Verwaltungsgericht Münster zum allgemeinen islamischen Religionsunterricht Das Urteil sei „ein herber Schlag“ (Rheinische Post) für die organisierten Muslime in Deutschland, wenn auch nachvollziehbar. Denn auch wenn der Zentralverband der Muslime und der Islam-Rat für Tausende Muslime die anerkannte Autorität sein sollte, für Tausende Muslime sind sie es aber nicht. Und so bräuchten die […]
Avaaz: Koalitionsvertrag ohne Leihmutterschaft!?
Unruhe in Berlin mit jetzt mehr als 700 Sitzen im Parlament. Doch was wird kommen? Vielleicht auch, dass demnächst eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen regieren wird. Und dabei könnten Grüne und FDP – wie bereits seit längerem idealisiert – die Legalisierung der in Deutschland verbotenen Leihmutterschaft fordern: daraus abgeleitet auch ein „Recht […]
Bürgerversicherung II – ein Pro & Contra – Wahlkamp-Strohfeuer
Der Wahlkampf macht‘s: Die Bürgerversicherung für Alle wurde 2017 wieder mal zur „sozialpolitischen Kernfrage“ aufgetischt. Wie aber darf der Gesetzgeber überhaupt neu zur Krankenversicherung entscheiden? Eine Frage, die Udo Steiner, Richter a. D. am Bundesverfassungs-Gericht jüngst klar formuliert hatte: Man mag sich über die Grundrecht und Bürgerversicherung streiten, wer jedoch gesetzgeberisch zuständig sei, eine Bürgerversicherung […]
Bürgerversicherung wider das Grundgesetz ?
Die Sozialdemokraten stehen auch 2017 für die Bürgerversicherung, und zwar für alle Krankenversicherten in Deutschland. Doch die Wissenschaft ist dagegen! So auch Dr. Udo Steiner *), nach dessen Einsicht man auf die Einheitsversicherung endgültig verzichten solle. Wo aber lag der Ursprung der Idee einer Bürgerversicherung? 2007 verpflichtet das GKV-Wettbewerbs-Stärkungsgesetz für alle Einwohner ohne bisherige Absicherung […]
Zuwanderer & Kriminalität
Eigentlich ist es völlig gleichgültig, wo „Diebstähle und körperliche Gewalt“ begangen wurden und dass diese die Liste der Straftaten anführen, die im Juli von Zuwanderern im Bundesland XYZ begangen wurden. Denn es gilt als Fakt: Die Vergehen haben sich eben dort bei knapp 4300 Delikten pro Monat „eingependelt“. Und wenn’s denn stimmt, dann haben Zuwanderer […]
Gesetzliche Impfberatung für junge Eltern?
UNICEF: Impfen ist ein Kinderrecht! So sind sie, manche jungen Eltern: Wir haben jetzt auch ein Kind, und wir wissen, wie das alles geht. Denkste! Wissen sie nicht! Weder, wie man sich in bestimmten Fällen sozial benimmt, noch dass es auch noch erfahrene Eltern gibt, die die Erziehung der Abkömmlinge längst hinter sich haben. Darum […]
Deutsche Justiz – recht haben, im Recht sein und auch bekommen…
„Drei Juristen- vier Meinungen!“ – Wer kennt nicht diese berufsständische Ironie. Und dennoch vertrauen „die“ Deutschen den Gesetzen der Bundesrepublik. Sie halten aber nicht zurück mit heftiger Kritik an den Gerichten: zu lange Verfahrensdauer, uneinheitliche Rechtsprechung und zu milde Strafen. Dies gilt im Ergebnis für den Roland-Rechtsreport 2017, bei dem besonders die Ostdeutschen als misstrauisch […]
Bundesrat für mehr Lohngerechtigkeit…und BM Schwesig postuliert
Das lang erwartete Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit (= Gesetz zur Förderung von Transparenz von Entgeltstrukturen) hat am 12. Mai im zweiten Durchgang den Deutschen Bundesrat passiert. Dazu näselt auch gleich Manuela Schwesig, die Bundes-Frauenministerin: “Uns ist heute ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit von Frauen und Männern im Arbeitsleben gelungen. Erstmals wird in einem […]
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