Ach, was muss man doch von bösen Politikern oft schon hören oder lesen…? Was hätte wohl Wilhelm Busch nicht noch alles dichte müssen, wenn er in unsere Zeit gelebt hätte? Einer Ära mit einer künftigen Jamaika-Koalition und das, obwohl CSU-Minister Alexander Dobrindt die Grünen neulich als wohlstandsgefährdend bezeichnete und er ein Aus für den Diesel-Verbrennungsmotor […]
Bürgerversicherung II – ein Pro & Contra – Wahlkamp-Strohfeuer
Der Wahlkampf macht‘s: Die Bürgerversicherung für Alle wurde 2017 wieder mal zur „sozialpolitischen Kernfrage“ aufgetischt. Wie aber darf der Gesetzgeber überhaupt neu zur Krankenversicherung entscheiden? Eine Frage, die Udo Steiner, Richter a. D. am Bundesverfassungs-Gericht jüngst klar formuliert hatte: Man mag sich über die Grundrecht und Bürgerversicherung streiten, wer jedoch gesetzgeberisch zuständig sei, eine Bürgerversicherung […]
Bundestagswahl: Stolpert Merkel doch noch?
Die Fragen und die Haltung der Polit-Moderatoren Clemens Bratzler (SWR) und Anne Will (ARD) können durchaus als „tendenziös“ gelten, statt als politisch neutral. Und so könnte sein, was schon 2009 und 2013 geschah: Merkel bleibt ungefährdet im Amt. Wenn sich bis zum 24. September nicht doch noch Stolperstellen für die nach vieler Bürger Einschätzung Allzu-Lang- […]
Merkel und ein Buch zum Wahlkampf
Ist „Generalabrechnung mit der Sponti-Kanzlerin“ erlaubt? – Der Kopp-verlag sagt „Ja“! Egal wie und ob, gleichgültig ob CDU-Fürsprache oder politische Gegnerschaft; der Wahlkampf treibt bunte Blüten…. „Sie kennen mich“ – mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten […]
Merkel, 2015, die Flüchtlinge … und ein verlorener Machtinstinkt
Für die Kanzlerin war die Flüchtlingskrise die bislang größte Herausforderung, und nichht nur für ihre eigenen Partei war dies zu viel, provozierte alle Kräfte im Land und verhalf der AfD, wenn auch vorübergehend, aufs Podest. Jetzt beschreibt Robin Alexander „Die Getriebene. Merkel und die Flüchtlingspolitik – Report aus dem Innern der Macht; Siedler; 19 Euro […]
Der Schulz-Effekt
Nun gut, sein Erscheinungsbild – mit Normal-Brille und Grad-mal-so-Vollbart – muss man nicht mögen, und auch das mediale Blah-Blah von seiner „gebrochene Vita“, von wegen Schul-Abbrecher und Buchhändler und trotzdem drei- oder gar viersprachig perfekt, kann einem auf den Zeiger gehen. Doch ist es wohl einfach nur so, dass der „Schulz-Effekt“ den Sozialdemokraten den Rücken […]
Trump und seine Wähler machen sprachlos…!?!
Wo geht ’s lang…? – Wie sind denn die Amis drauf…? Zig Millionen Menschen aus dem Land früherer Jugendträume mit Indianern, dem Wilden Westen, Woodstock, den Beach Boys, der Mondlandung und mit Abstand den meisten Nobelpreisträgern wählten Hass, Lügen, Verrohung, Narzissmus, Dummheit, die Ignoranz der Fakten, die Zukunftsverweigerung, wählten Intoleranz, Rassismus, Ausgrenzung, Ablehnung von Minderheiten. […]
Frau Bundespräsidentin…
Ojeee…die Stimme des Westens….oder auch Rheinische Post online schreibt… In den Hinterzimmern der Berliner Republik ist die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt entbrannt. SPD, Grüne, Linke, aber auch Unionspolitiker wollen eine Frau für das Amt des Bundespräsidenten gewinnen. Es kursieren bereits Namen. In der SPD wird etwa an die frühere Bischöfin Margot Käßmann (58) oder […]
Wahlkampf ’16: Der beste Wahlkampf ist gute Politik
„Niveau sieht nur von unten wie Arroganz aus!“ Doch was ist politisches Niveau, wenn es am 13.März 2016 im Musterländle, in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ums politische Überleben, den möglichen Regierungswechsel, den Verbleib im Parlament oder auch um den Einzug in die vermeintliche „Ruhmeshalle“ der Länderpolitik geht. Was also ist oben, was ist unten? Niemand weiß […]